§1 Geltungsbereich
(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen und uns, der
DWD Products GmbH, v. d. d. GF Geschäftsführer Dorothea Utzt und Werner Hoier, Emilienstraße 9, 90489 Nürnberg. E-Mail: hello@junoapp.co, Tel.: +49 911 148 799 210, Amtsgericht Nürnberg HRB37622, USt-ID: DE330238743
(im Folgenden „DWD Products GmbH“)
ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen Ihnen und uns abgeändert werden.
(2) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Ihnen schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.
§2 Vertragsschluss
Sie können unsere App über den Google Play Store oder den Apple App Store erwerben, und im Rahmen dessen auch das jeweilige Vergütungsmodell auswählen, für das Sie sich entschieden haben. Für den Erwerb der App über den Google Play Store oder den Apple App Store, gelten die jeweiligen Bedingungen der Plattformbetreiber von Google bzw. Apple, welche hier eingesehen werden können:
Google Play Store: https://play.google.com/intl/de_de/about/play-terms/index
Apple App Store: https://www.apple.com/legal/internet-services/itunes/de/terms
§ 3 Registrierung als Nutzer
(1) Um unseren Dienst nutzen zu können, müssen Sie sich als Nutzer registrieren. Die Registrierung erfolgt kostenlos, setzt aber voraus, dass Sie volljährig und geschäftsfähig sind. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Zur Registrierung füllen Sie elektronisch das auf unserer App vorhandene Anmeldeformular aus. Im Anschluss daran erhalten Sie eine Bestätigungsmail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Diese Bestätigungsmail enthält auch einen Bestätigungslink. Durch Klicken dieses Links wird die Registrierung vollendet.
Bei der Anmeldung wird Ihre E-Mail-Adresse als Benutzername verwendet. Zudem wählen Sie ein persönliches Passwort. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.
(2) Abgesehen von der Erklärung Ihres Einverständnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Ihre Registrierung mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Sie können Ihren Eintrag jederzeit wieder löschen, indem Sie uns eine Löschungsanfrage an support@junoapp.co senden. Allein mit der Eintragung bei uns besteht keinerlei Verpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Dienstleistungen.
(3) Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können in der App nach Anmeldung in Ihrem Profil vorgenommen werden.
§4 Widerrufsrecht
Sie haben ein Widerrufsrecht. Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird auf die Widerrufsbelehrung im Anhang verwiesen.
§ 5 Nutzungsrechte an der App
a) Die DWD PRODUCTS GMBH verfügt über alle urheberrechtlichen ausschließlichen Nutzungsrechte und sonstigen gewerblichen Schutzrechte an der App „Juno“ und ist ausschließlich zur Ausübung aller vermögensrechtlichen Befugnisse an der App berechtigt. Die DWD PRODUCTS GMBH behält sich an der App alle Rechte vor, sofern diese dem Kunden in diesen allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen nicht ausdrücklich eingeräumt worden sind. Soweit die App Open Source Software enthält, gelten abweichend von den vorliegenden Bedingungen, die der jeweiligen Open Source Software zugrundeliegenden Lizenzbedingungen. Der Kunde kann in seinem Profil in der App unter der App-Versionsnummer einsehen, welche Open Source Software bei der Erstellung der App der DWD PRODUCTS GMBH verwendet wurde, und die jeweiligen Lizenzbedingungen einsehen und speichern.
b) je nachdem, welches Vergütungsmodell sie ausgeht behält haben, Geld hinsichtlich der Rechteeinräumung an unsere App folgendes:
(1) kostenfreie Basisversion
a) Die DWD PRODUCTS GMBH räumt dem Kunden das einfache, nicht übertragbare Recht ein, das überlassene Programm und zur Verfügung gestellte Updates im Objektcode sowie die sonstigen Komponenten der App zu nutzen. Ein Anspruch auf Nutzung besteht nicht.
b) Dem Kunden ist es insb. untersagt, die App ganz oder teilweise zu vervielfältigen, zu vermieten oder zu verleasen, die App zu übersetzen, zu bearbeiten oder anderweitig umzugestalten oder die App unterzulizenzieren. Dem Kunden ist es ferner untersagt, die App zu dekompilieren, zu disassemblieren oder zurückzuentwickeln („Reverse Engineering“),
(2) Premium monatlich und Premium jährlich
a) Die DWD PRODUCTS GMBH räumt dem Kunden das einfache, nicht übertragbare Recht ein, das überlassene Programm und zur Verfügung gestellte Updates im Objektcode sowie die sonstigen Komponenten der App zum vorausgesetzten vertraglichen Zweck nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen befristet für die Dauer des Vertrages zu nutzen.
b) Der Kunde ist zur Vervielfältigung der App berechtigt, wenn und soweit dies für die bestimmungsgemäße Nutzung notwendig ist.
c) Der Kunde ist berechtigt, Kopien der App zu erstellen, soweit diese zur Sicherung der künftigen Nutzung der App Datensicherung und Archivierung erforderlich sind.
d) Der Kunde ist verpflichtet, der DWD PRODUCTS GMBH auf Anfrage über Anzahl, Speichermedium und Aufbewahrungsort der angefertigten Kopien zu unterrichten.
e) Die Befugnis des Kunden zur Vervielfältigung des Programm-Codes unter den Voraussetzungen des § 69 d Abs. 1 UrhG bleibt unberührt.
f) Sonstige Vervielfältigungen sind unzulässig.
g) Umarbeitungen des Programms; Dekompilierung
aa) Der Kunde darf keine Umarbeitungen an der App vornehmen, es sei denn, diese sind für die bestimmungsgemäße Benutzung erforderlich. Eine Umarbeitung ist zulässig, wenn sie für die Beseitigung eines Mangels notwendig ist und die DWD PRODUCTS GMBH sich mit der Berichtigung des Mangels in Verzug befindet, die DWD PRODUCTS GMBH die Mängelbeseitigung unberechtigt ablehnt oder aus sonstigen, ihrem Verantwortungsbereich zuzurechnenden Gründen zur unverzüglichen Mängelbeseitigung außerstande ist.
bb) Der Kunde darf mit Maßnahmen nach aa) keine Dritten beauftragen, die Wettbewerber der DWD PRODUCTS GMBH sind, sofern er nicht nachweist, dass die Gefahr der Preisgabe wichtiger Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der DWD PRODUCTS GMBH (insbesondere von Funktionen und Design des Programms) ausgeschlossen ist.
cc) Die Dekompilierung des Programms ist nur zulässig, wenn die in § 69 e Abs. 1 UrhG genannten Voraussetzungen und Bedingungen vorliegen. Die hierdurch gewonnenen Informationen dürfen nicht entgegen den Maßgaben von § 69 e Abs. 2 UrhG verwendet bzw. weitergegeben werden.
dd) Kennzeichnungen der App, insbesondere Urheberrechtsvermerke und Marken oder ähnliches dürfen nicht entfernt, verändert oder unkenntlich gemacht werden.
(3) Premium lifetime
a) Die DWD PRODUCTS GMBH räumt dem Kunden ein einfaches, zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht an der Software, und an zur Verfügung gestellten Updates, ein (nachfolgend „Lizenz“). Die Lizenz berechtigt den Kunden, die Software im Objektcode auf einem Endgerät zu installieren und zum bestimmungsgemäßen Gebrauch zu nutzen.
b) Dem Kunden ist es insb. untersagt, die App ganz oder teilweise zu vervielfältigen, zu vermieten oder zu verleasen, die App zu übersetzen, zu bearbeiten oder anderweitig umzugestalten oder die App unterzulizenzieren. Dem Kunden ist es ferner untersagt, die App zu dekompilieren, zu disassemblieren oder zurückzuentwickeln („Reverse Engineering“), es sei denn, der Kunde ist hierzu nach einschlägigem zwingenden Urheberrecht berechtigt.
c) Alle Rechte am Quellcode der Software stehen ausschließlich DWD PRODUCTS GMBH zu. Der Kunde hat keinerlei Anspruch auf Zugriff auf den Quellcode oder Herausgabe des Quellcodes. § 69e Urheberrechtsgesetz bleibt unberührt.
d) Die Lizenz ist unübertragbar; ausgenommen hiervon ist die Weitergabe der vom Kunden heruntergeladenen Programmkopie der App, sofern der Kunde die auf seinem Endgerät installierte Programmkopie zum Zeitpunkt der Weitergabe unbrauchbar macht.
§ 6 Inhalte der Nutzer
a) Nutzer können eigene oder fremde Inhalte, wie z.B. Bilder, Videos und Text veröffentlichen und hochladen („nutzergenerierte Inhalte“).
b) Sie versichern, dass Sie in Bezug auf die Inhalte, die Sie hochladen, über die notwendigen Berechtigungen verfügen, und nicht gegen Rechte Dritter verstoßen.
c) Der Inhalt der Nutzer darf nicht gegen geltende Gesetze verstoßen. Es dürfen keine sittenwidrigen, rassistischen, pornografischen, beleidigenden oder diskriminierenden Inhalte enthalten sein. Ebenso dürfen die Inhalte keine Werbung enthalten (sofern dies nicht ausdrücklich durch DWD Products GmbH gestattet wurde), auf Konkurrenten von DWD Products GmbH verweisen, oder kommerzieller Natur sein.
d) Der Nutzer stellt die DWD Products GmbH bereits jetzt von allen Ansprüchen frei, die aus einem schuldhaften Verstoß gegen die obigen Bedingungen resultieren. Hierzu zählen auch angemessen Rechtsberatungskosten
§ 7 Rechteeinräumung durch die Nutzer
a) Damit wird Ihnen unseren Dienst zur Verfügung stellen können, und insbesondere die von Ihnen hochgeladenen Daten und Bilder speichern dürfen, räumen Sie uns an den Inhalten, die Sie gemäß der unter § 9 genannten Bedingungen in unseren Dienst hochladen, eine nicht exklusive, übertragbare, gebührenfreie, weltweit gültige Lizenz zur Nutzung, Vervielfältigung und Veränderung ein. Abgesehen von den hierin gesondert eingeräumten Rechten behalten Sie alle Rechte, einschließlich der Rechte an geistigem Eigentum, an nutzergenerierten Inhalten.
b) Sie können diese Lizenz vorbehaltlich der Bestimmungen dieses Absatzes jederzeit beenden, indem Sie die Vereinbarungen mit uns kündigen. Wir weisen allerdings darauf hin, dass wir zur Aufrechterhaltung des Betriebs der Dienste und zu Zwecken der Informationssicherheit Sicherheitskopien erstellen müssen und dass ggf. von Ihnen gelöschte Inhalte für einen zeitlich begrenzten Zeitraum noch in derartigen Sicherheitskopien enthalten seien können.
§ 8 Gewährleistung
a) Sofern Sie eine kostenfreie Version bzw. eine Testversion unserer App nutzen, sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, oder die auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handeln unsererseits resultieren.
b) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Für die Verfügbarkeit der App oder der Webpräsenz übernimmt die DWD Products GmbH keine Garantie. Die Nutzer werden darauf hingewiesen, dass die Verfügbarkeit zeitweise wegen technischer Störungen oder Wartungsarbeiten eingeschränkt sein kann.
(3) Darüber hinaus haftet die die DWD Products GmbH nicht für Schäden aufgrund eines Datenverlustes, wenn dieser dadurch hätte verhindert werden können, dass der Nutzer in angemessenen Abständen Sicherungskopien angefertigt hätte.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schrift- oder Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
(3) Soweit Sie bei Abschluss des Vertrages Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung verlegt haben oder Ihr Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Nürnberg.
Anhang
Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrung
Soweit Sie beim Besuch auf unserer Homepage oder innerhalb unserer App Dienstleistungen und/oder Waren bestellen, möchten wir Sie auf folgendes hinweisen:
(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
(2) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Dienstleistungen sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.
(3) Die Präsentation unserer Dienstleistungen stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebot versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung per e-Mail. Damit kommt der Vertrag zwischen Ihnen und uns zustande.
(4) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.
(5) Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern und Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
(6) Die Vergütung wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung erfolgt
(7) Sie haben ein Widerrufsrecht
(8) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert und sind für Sie jederzeit zugänglich. Insoweit verweisen wir auf die Regelung des Datenschutzes in unseren AGB.
(9) Im Übrigen verweisen wir auf unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Widerrufsbelehrung für Dienstleistungen
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DWD Products GmbH, Emilienstraße 9, 90489 Nürnberg E-Mail: hello@junoapp.co, Tel.: +49 911 148 799 210) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.Folgen des WiderrufsWenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Widerrufsbelehrung für den Kauf von Waren
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DWD Products GmbH, Emilienstraße 9, 90489 Nürnberg E-Mail: hello@junoapp.co, Tel.: +49 911 148 799 210) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist
| Muster-Widerrufsformular |
|---|
| (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) |
- –An …
- –Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) ________________________________________________________________________________________________________________________________
- –Bestellt am (*)___________________/erhalten am (*)___________________
- –Name des/der Verbraucher(s) _________________________
- –Anschrift des/der Verbraucher(s) \_________________________\___________________________________________________
- –Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) ________________________
- –Datum_________________ |
